Was stimmt nicht am System der Bürgerbeteiligung in Hoyerswerda? Es gibt da diverse Erklärungsversuche.
Ausdauernd, mit einer gewissen Monotonie, spielte ich 2017 in meinen Beiträgen das Leitbild und das Handlungskonzept „Hoyerswerda 2030“ an. Auch im neuen Jahr trete ich weiter diesen Ball. Zugegeben, selten wird er zurückgespielt. Die wenigen Rückmeldungen tönen verdächtig gleich und schießen sich ein auf Urteile über die Bürgerbeteiligung in der Stadt.
Ich mache drei Stimmgruppen aus. Die erste trällert: „Hier ändert sich nichts mehr, weil die Besten weggegangen sind und das Mittelmaß geblieben ist.“ Angenommen wird hier: Die „intellektuelle Selektion“ als Folge der Abwanderung reduzierten die Hoyerswerdaer Bürger auf 35.000 Rest-Exemplare soliden, schläfrigen Mittelmaßes, verteilt auf die sechs politischen Gestalter-Gruppen der Bürgerschaft: 1. die Verwaltungsbürger, 2. die parlamentarischen Bürger, 3. die Bürger in den Beiräten, 4. die Bürger in den lokalpolitisch tätigen Parteien und Vereinigungen, 5. die temporär tätigen Wahlbürger und 6. die Medien-Bürger. Eine zweite Stimmgruppe tiriliert: „In Hoyerswerda wird sich nichts verändern, weil hier die kritische Masse für Veränderung fehlt!“ Ich google nach und lese: „Kritische Masse bezeichnet im Rahmen der Spieltheorie einen Schwellenwert. Ist dieser erreicht, wird innerhalb eines gruppendynamischen Prozesses ein selbsttragender Effekt ausgelöst, bei dem sich ein bestehendes Gleichgewicht zu einem anderen verschieben kann.“
Angenommen wird also hier: Hoyerswerdas sechs politische Gruppen können weder im einzelnen noch zusammen einen gruppendynamischen Prozess organisieren, der einen „selbsttragenden (Veränderungs-)Effekt“ auslöst. Eine dritte Stimmgruppe rüffelt: „Bürgerbeteiligung? Das ist doch alles Verarsche seitens der Verwaltung!“ Heiß wohl, dass eine politische Gruppe von Bürgern (die Gruppe der Verwaltungsbürger) die anderen Gruppen benutzt, um den Schein von „Bürgerbeteiligung“ zu erzeugen. In Wirklichkeit sei sie aber daran nicht interessiert, denn sie wolle ungestört den eigenen verschwiegenen Plänen nachgehen.
Kurz gesagt mit einem melancholischen Satz aus dem Büchlein “Die Revolution ist auch nicht mehr das, was sie mal war“ ist die Lage der Bürgerbeteiligung folgende: „Doch hier ist zu sagen: nicht das Mögliche ist gestorben, sondern die Lust am Möglichen, nicht die Veränderung ist geschwunden, sondern das Streben nach ihr, nicht das Leben ist aus, sondern der Wunsch es zu ändern, nicht die Geschichte ist tot, sondern der Wunsch, sie zu machen.“ O wehe dir, Hoyerswerda! Es gibt ja so Gedanken, auf die wäre ich nie gekommen, hätte ich nicht unverdächtig vor mich hingeschrieben. Gedanken, die eigentlich eine Niveaustufe höher sind als man selbst. So schrieb ich in der Dezember-Kolumne über das neue Handlungskonzept: „Es ist Zeugnis bürgerschaftlicher Kreativität, die in der Stadt herrscht und die es vermochte als Projektsammlung durch die Filtersysteme der Gremien durchzusickern und sichtbar zu werden.“ Zugegeben, ich habe keine Ahnung, welche Gruppe der politischen Bürger all diese (85) Ideen einspeisten…
Das Bild behauptet: Der Bürger steht am einen Rohr-Ende, stopft da seine coole Idee rein, drückt auf den Knopf und – flupp – gluckst die Idee ins Rohrsystem. Blubbert durch Filterkammern: In der ersten wird die Zuständigkeit herausgesiebt. In der zweiten wird aus ihr das ein amtsgerechtes Ziel herausrüttelt, präzisiert und umformuliert. In weiteren Kammern werden die sachlichen und personellen Mittel herausgeklärt, die sie benötigt. Es folgt das Filterkämmerchen, in der die Kosten dieser Mittel abgesondert werden. Es warten noch Filter wie Finanzierungs-, Zeit-Planungs und Beschlussverfahren, Rechtskonformitätsprüfung… Und dann schnurpst die Idee, vermutlich nach mehreren Rundläufen -oiiinck – am anderen Rohr-Ende als realisierungsfähiges Projekt raus, wenn die Idee bis dahin nicht verdampft ist. Wenn! Ein Projekt, dessen Umsetzung im Idealfall nur noch angewiesen, ausgeführt und abgerechnet werden muss. Im Idealfall!
Nun also ich – als viertes Stimmchen zur Lage. „Sind wir hier alle wirklich zu blöd, weil uns die Genies weggelaufen sind? Kriegen wir das echt nicht hin, einen gruppendynamischen Prozess mit selbsttragendem Veränderungs-Effekt anzuheizen und zu organisieren?“ Muss man die Perspektive vielleicht weg von den sechs politischen Gruppen mehr auf das Rohrsysteme der Beteiligung richten, es genauer studieren und beschreiben, umwerten und modifizieren, als System des Aufsaugens, Weiterleitens und Bearbeitens von Ideen? Notfalls… Putzkolonnen reinschicken. Notfalls… Na, Sie wissen schon.
(veröffentlicht in der Sächsischen Zeitung/Hoyerswerdaer Tageblatt 13./14.01.18)